Bekanntmachungen


Haushaltssatzung der Gemeinde Untermerzbach für das Haushaltsjahr 2019

 

Aufgrund der Art. 63 ff der Gemeindeordnung erlässt die Gemeinde folgende

Haushaltssatzung

§ 1

Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019 wird hiermit festgesetzt; er schließt im

Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit    €  4.025.750,00

und im

Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit      € 1.792.520,00

ab.

§ 2

Kredite werden nicht aufgenommen.

§ 3

Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt.

§ 4

Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:

1. Grundsteuer für land- und forstwirtschaftliche Betriebe (A)  320 v.H.

   für Grundstücke (B)      320 v.H.

2. Gewerbesteuer           300 v.H.

§ 5

Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 500.000,-- € festgesetzt.

§ 6

entfällt.

§ 7

Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 01. Januar 2019 in Kraft.

Untermerzbach, 24. Mai 2019

Helmut Dietz, 1. Bürgermeister

 

Die vom Gemeinderat Untermerzbach am 03. Mai 2019 erlassene Haushaltssatzung für das Jahr 2019 wird hiermit bekannt gegeben. Der Haushaltsplan liegt vom 03. bis 11.06.2019 in der Gemeindeverwaltung Untermerzbach, Marktplatz 8, 96190 Untermerzbach, innerhalb der allgemeinen Geschäftsstunden öffentlich auf. Im Übrigen kann die Haushaltssatzung samt Anlagen während der Dauer ihrer Gültigkeit jederzeit an gleicher Stelle eingesehen werden.

 

Am 26. Mai 2019 findet in der Bundesrepublik Deutschland die Wahl zum Europäischen Parlament

statt. Die Wahl dauert von 8.00 bis 18.00 Uhr.

1. Die Gemeinde ist in folgende 2 Wahlbezirke eingeteilt:

 

Wahlbezirk/Sonderwahlbezirk

Wahlraum

 

Nr.

Abgrenzung

Bezeichnung und genaue Anschrift

Barrierefrei ja/nein

0001

Untermerzbach/Gleusdorf

Schule am Erkel, Schulstr. 3, 96190 Untermerzbach

ja

0002

Memmelsdorf

Ehemalige Schule in Memmelsdorf/UFr., Judengasse 22, 96190 Untermerzbach

nein

 

2. In den Wahlbenachrichtigungen, die den Wahlberechtigten in der Zeit vom 18.04.2019 bis 05.05.2019 übersandt worden sind, sind der Wahlbezirk und der Wahlraum angegeben, in dem die Wahlberechtigten zu wählen haben.

3. Der Briefwahlvorstand tritt zur Ermittlung des Briefwahlergebnisses um 16.00 Uhr in der Schule am Erkel, Schulstr. 3, 96190 Untermerzbach, zusammen.

4. Jede wahlberechtigte Person kann nur in dem Wahlraum des Wahlbezirks wählen, in dessen Wählerverzeichnis sie eingetragen ist.

Die Wähler und Wählerinnen haben ihre Wahlbenachrichtigung und einen amtlichen Personalausweis -Unionsbürger/Unionsbürgerinnen einen gültigen Identitätsausweis - oder Reisepass zur Wahl mitzubringen.

Die Wahlbenachrichtigung ist auf Verlangen bei der Wahl abzugeben.

Gewählt wird mit amtlichen Stimmzetteln. Jeder Wähler und jede Wählerin erhält bei Betreten des Wahlraums einen Stimmzettel ausgehändigt.

Jeder Wähler und jede Wählerin hat eine Stimme.

Der Stimmzettel enthält jeweils unter fortlaufender Nummer die Bezeichnung der Partei und ihre Kurzbezeichnung bzw. die Bezeichnung der sonstigen politischen Vereinigung und ihr Kennwort sowie jeweils die ersten zehn Bewerber oder Bewerberinnen der zugelassenen Wahlvorschläge und rechts von der Bezeichnung der Wahlvorschlagsberechtigten einen Kreis für die Kennzeichnung.

Die wählende Person gibt ihre Stimme in der Weise ab, dass sie auf dem rechten Teil des Stimmzettels durch ein in einen Kreis gesetztes Kreuz oder auf andere Weise eindeutig kenntlich macht, welchem Wahlvorschlag sie gelten soll.

Der Stimmzettel muss von der wählenden Person in einer Wahlkabine des Wahlraums oder in einem besonderen Nebenraum gekennzeichnet und in der Weise gefaltet werden, dass ihre Stimmabgabe nicht erkennbar ist. In der Wahlkabine darf nicht fotografiert oder gefilmt werden.

5. Die Wahlhandlung sowie die im Anschluss an die Wahlhandlung erfolgende Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlbezirk sind öffentlich. Jede Person hat Zutritt, soweit das ohne Beeinträchtigung des Wahlgeschäfts möglich ist.

6. Wähler und Wählerinnen, die einen Wahlschein haben, können an der Wahl im Landkreis oder in der kreisfreien Stadt, in dem/der Wahlschein ausgestellt ist,

a. durch Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlbezirk des Landkreises/der kreisfreien Stadt

oder

b. durch Briefwahl

teilnehmen.

Wer durch Briefwahl wählen will, muss sich von der Gemeinde (Verwaltungsgemeinschaft) einen amtlichen Stimmzettel, einen amtlichen Stimmzettelumschlag sowie einen amtlichen Wahlbriefumschlag beschaffen und seinen Wahlbrief mit dem Stimmzettel (im verschlossenen Stimmzettelumschlag) und dem unterschriebenen Wahlschein so rechtzeitig der auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Stelle zuleiten, dass er dort spätestens am Wahltag bis 18 Uhr eingeht. Der Wahlbrief kann auch bei der angegebenen Stelle abgegeben werden.

7. Jede wahlberechtigte Person kann ihr Wahlrecht nur einmal und nur persönlich ausüben. Das gilt auch für Wahlberechtigte, die zugleich in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union zum Europäischen Parlament wahlberechtigt sind (§ 6 Abs. 4 des Europawahlgesetzes).

Wer unbefugt wählt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis einer Wahl herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft; der Versuch ist strafbar (§ 107a Abs. 1 und 3 des Strafgesetzbuches).

 


Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum Europäischen Parlament am 26. Mai 2019

1.         Das Wählerverzeichnis zur Europawahl für die Gemeinde Untermerzbach wird von Montag, 06. Mai bis Freitag, 10. Mai 2019 während der allgemeinen Öffnungszeiten im Rathaus Untermerzbach, Marktplatz 8, 96190 Untermerzbach, Zimmer 01 und 02 im EG, für Wahlberechtigte zur Einsichtnahme bereitgehalten. Wahlberechtigte können die Richtigkeit oder Vollständigkeit der zu ihrer Person im Wählerverzeichnis eingetragenen Daten überprüfen. Die Richtigkeit oder Vollständigkeit der Daten von anderen im Wählerverzeichnis eingetragenen Personen können Wahlberechtigte nur überprüfen, wenn Tatsachen glaubhaft gemacht werden, aus denen sich eine Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit des Wählerverzeichnisses ergeben kann. Das Recht auf Überprüfung besteht nicht hinsichtlich der Daten von Wahlberechtigten, für die im Melderegister ein Sperrvermerk gemäß § 51 Abs. 1 Bundesmeldegesetz eingetragen ist.

Das Wählerverzeichnis wird im automatisierten Verfahren geführt; die Einsichtnahme ist durch ein Datensichtgerät möglich.

Wählen kann nur, wer in das Wählerverzeichnis eingetragen ist oder einen Wahlschein hat.

2. Wer das Wählerverzeichnis für unrichtig oder unvollständig hält, kann von Montag, 6. bis spätestens Freitag, 10. Mai 2019, 12.00 Uhr, im Rathaus Untermerzbach, Marktplatz 8, 96190 Untermerzbach, Zimmer 01 und 02 im EG, Einspruch einlegen. Der Einspruch kann schriftlich oder durch Erklärung zur Niederschrift eingelegt werden.

3. Wahlberechtigte, die in das Wählerverzeichnis eingetragen sind, erhalten spätestens bis zum 05. Mai 2019 eine Wahlbenachrichtigung samt Vordruck für einen Antrag auf Erteilung eines Wahlscheins. Wer keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, aber glaubt, wahlberechtigt zu sein, muss Einspruch gegen das Wählerverzeichnis einlegen, wenn er nicht Gefahr laufen will, dass er sein Wahlrecht nicht ausüben kann.

Wahlberechtigte, die nur auf Antrag in das Wählerverzeichnis eingetragen werden und die bereits einen Wahlschein mit Briefwahlunterlagen erhalten haben, erhalten keine Wahlbenachrichtigung.

4. Wer einen Wahlschein hat, kann an der Wahl im Landkreis Haßberge durch Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlraum (Wahlbezirk) dieses Landkreises oder durch Briefwahl teilnehmen.

5. Einen Wahlschein erhält auf Antrag

5.1 eine in das Wählerverzeichnis eingetragene wahlberechtigte Person.

Der Wahlschein kann bis Freitag, 24. Mai 2019, 18 Uhr, im Rathaus Untermerzbach, Marktplatz 8, 96190 Untermerzbach, Zimmer 01 oder02, EG, schriftlich, elektronisch oder mündlich (nicht aber telefonisch) beantragt werden. Wer bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung den Wahlraum nicht oder nur unter unzumutbaren Schwierigkeiten aufsuchen kann, kann den Wahlschein noch bis zum Wahltag, 15 Uhr, beantragen.

5.2 eine nicht in das Wählerverzeichnis eingetragene wahlberechtigte Person, wenn

a) sie nachweist, dass sie ohne ihr Verschulden die Antragsfrist auf Aufnahme in das Wählerverzeichnis (bei Deutschen nach § 17 Abs. 1, bei Unionsbürgern nach § 17a Abs. 2 der Europawahlordnung) bis zum 5. Mai 2019) oder die Einspruchsfrist gegen das Wählerverzeichnis nach § 21 Abs. 1 der Europawahlordnung bis zum 10. Mai 2019 versäumt hat,

b) ihr Recht auf Teilnahme erst nach Ablauf der unter Buchst. a) genannten Fristen entstanden ist,

c) ihr Wahlrecht im Einspruchsverfahren festgestellt worden ist und die Gemeinde von der Feststellung erst nach Abschluss des Wählerverzeichnisses erfahren hat

Der Wahlschein kann in diesem Fall bei der in Nr. 5.1 bezeichneten Stelle noch bis zum Wahltag, 15 Uhr, schriftlich, elektronisch oder mündlich (nicht aber telefonisch) beantragt werden.

6. Wer den Antrag für eine andere Person stellt, muss durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachweisen, dass er dazu berechtigt ist. Wahlberechtigte mit Behinderungen können sich bei der Antragstellung der Hilfe einer anderen Person bedienen.

7. Mit dem Wahlschein erhält der Wahlberechtigte

- einen amtlichen Stimmzettel,

- einen amtlichen blauen Stimmzettelumschlag,

- einen amtlichen roten Wahlbriefumschlag mit der Anschrift, an die der Wahlbrief zu übersenden ist, und

- ein Merkblatt für die Briefwahl.

Wahlschein und Briefwahlunterlagen werden übersandt oder amtlich überbracht. Sie können auch durch die Wahlberechtigten persönlich abgeholt werden. An andere Personen können diese Unterlagen nur ausgehändigt werden, wenn die Berechtigung zur Empfangnahme der Unterlagen durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht und einen amtlichen Ausweis nachgewiesen wird und die bevollmächtigte Person nicht mehr als vier Wahlberechtigte vertritt; dies hat sie der Gemeinde vor Empfangnahme der Unterlagen schriftlich zu versichern.

Versichert eine wahlberechtigte Person glaubhaft, dass ihr der beantragte Wahlschein nicht zugegangen ist, kann ihr bis zum Tag vor der Wahl (Samstag, 25. Mai 2019), 12 Uhr, ein neuer Wahlschein erteilt werden.

8. Bei der Briefwahl muss der Wahlbrief mit dem Stimmzettel und dem Wahlschein so rechtzeitig an die angegebene Stelle abgesendet werden, dass der Wahlbrief dort spätestens am Wahltag bis 18 Uhr eingeht

Der Wahlbrief wird innerhalb der Bundesrepublik Deutschland ohne besondere Versendungsform ausschließlich von der Deutschen Post AG unentgeltlich befördert. Er kann auch bei der auf dem Wahlbrief angegebenen Stelle abgegeben werden

26.02.2019

Der Gemeinderat Untermerzbach hat in seiner Sitzung am 29.01.2018 die Aufstellung des Bebauungsplans

„Industriegebiet Rösler“

beschlossen.

Der Geltungsbereich umfasst folgende Flur Nr. der Gemarkung Memmelsdorf i. Ufr.:

  • teilweise:   1429, 1430, 1439, 1440, 1444 , 1494, 1435/1, 932/2 
  • ganz:         921, 1431, 1432, 1433 , 1435, 1436, 1437, 1438, 1488, 1489, 1490, 1491, 1492, 1430/1, 1431/1 , 1431/2                                                                     

                    

Der Aufstellungsbeschluss wurde am 26.03.2018 gemäß § 2 Abs. 1 BauGB öffentlich bekannt gemacht.

Gemäß § 3 Abs.1 BauGB wird bekannt gegeben, dass der Vorentwurf des Bebauungsplans „Industriegebiet Rösler“ in der Fassung vom 31.01.2019 in der Zeit vom

28.02.2019 bis 29.03.2019

im Rathaus Untermerzbach - Zimmer-Nr. 13 während der allgemeinen Öffnungszeiten zur Einsicht öffentlich einsehbar ist. Nach vorheriger Terminabsprache können die Planunterlagen auch außerhalb der Öffnungszeiten eingesehen werden.

Es können Äußerungen zur Planung abgegeben werden. Bei Bedarf werden notwendige Auskünfte zur Planung erteilt. Eingehende Äußerungen werden zusammen mit den Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB gewürdigt.

Der Vorentwurf des Bebauungsplanes mit Begründung kann auch auf der Homepage der Gemeinde Untermerzbach unter www.untermerzbach.de eingesehen werden:

Bebauungsplan

Begründung

Umweltbericht

Umweltbericht Anlage Maßnahmen

Umweltbericht Anlage Bewertung

Artenschutzrechtliche Prüfung

Lärmschutz

 

Stellungnahmen können gemäß § 3 Abs. 1 BauGB während der Auslegungsfrist schriftlich oder zur Niederschrift vorgebracht werden. Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben können.

Untermerzbach, den 19.02.2018

H. Dietz, 1. Bürgermeister

I

26.02.2019

Der Gemeinderat Untermerzbach hat in seiner Sitzung am 29.01.2018 die 2. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Untermerzbach beschlossen.

Der Geltungsbereich umfasst folgende Flur Nr. der Gemarkung Memmelsdorf i. Ufr.:

  • teilweise:   1429, 1430, 1439, 1440, 1444 , 1494, 1435/1, 932/2 
  • ganz:         921, 1431, 1432, 1433 , 1435, 1436, 1437, 1438, 1488, 1489, 1490, 1491, 1492, 1430/1, 1431/1 , 1431/2                                                                     

                  

Der Beschluss zur 2. Änderung des Flächennutzungsplans wurde am 26.03.2018 gemäß

§ 2 Abs. 1 BauGB öffentlich bekannt gemacht.

Gemäß § 3 Abs.1 BauGB wird bekannt gegeben, dass der Vorentwurf der 2. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Untermerzbach in der Fassung vom 29.01.2018 in der Zeit vom

28.02.2019 bis 29.03.2019

im Rathaus Untermerzbach - Zimmer-Nr. 13 während der allgemeinen Öffnungszeiten zur Einsicht öffentlich einsehbar ist. Nach vorheriger Terminabsprache können die Planunterlagen auch außerhalb der Öffnungszeiten eingesehen werden.

Es können Äußerungen zur Planung abgegeben werden. Bei Bedarf werden notwendige Auskünfte zur Planung erteilt. Eingehende Äußerungen werden zusammen mit den Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB gewürdigt.

Der Vorentwurf der 2. Änderung des Flächennutzungsplans mit Begründung kann auch auf der Homepage der Gemeinde Untermerzbach unter www.untermerzbach.de eingesehen werden:

Planung

Begründung

Stellungnahmen können gemäß § 3 Abs. 1 BauGB während der Auslegungsfrist schriftlich oder zur Niederschrift vorgebracht werden. Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über die 2. Änderung des Flächennutzungsplans unberücksichtigt bleiben können.

Untermerzbach, den 19.02.2018

H. Dietz, 1. Bürgermeister

Für das NATURA 2000-Gebiet "Alsteraue von der Landesgrenze bis zur Mündung" soll der Managementplan erstellt werden.
Die Regierung von Oberfranken lädt daher zu einer Informationsveranstaltung am


Mittwoch, 10. April 2019, 14:00 Uhr
in den Johannessaal des Pfarrzentrums Seßlach
(Pfarrgasse 111, 96145 Seßlach)


alle betroffenen Eigentümer und Bewirtschafter, Kommunen, Verbände sowie Interessierte herzlich ein.


Nach Vorgabe der Europäischen Union sind für NATURA 2000-Gebiete Managementpläne zu erarbeiten, um gefährdete Lebensräume und Arten der europäischen Fauna-Flora-Habitat (FFH)-Richtlinie in einem günstigen Zustand zu erhalten. Die Pläne werden durch die Höhere Naturschutzbehörde der Regierung von Oberfranken in Zusammenarbeit mit der Forstverwaltung erstellt.
Die Veranstaltung dient auch als Auftakt zur Einrichtung eines Runden Tisches, an dem im weiteren Verlauf alle Beteiligten – Grundeigentümer, Bewirtschafter, Kommunen, örtliche Verbände und Fachbehörden – ihre Anliegen und ihren Sachverstand einbringen und notwendige Maßnahmen gemeinsam besprechen können.


Weitere Informationen zum Gebiet einschließlich der Gebietsabgrenzung erhalten Sie unter www.reg-ofr.de/natura2000.


Wir bitten, die Parkregelung in der Altstadt von Seßlach zu beachten und die Parkplätze außerhalb der Stadtmauer zu benutzen.


Bei Fragen steht Ihnen Herr Neumann, Regierung von Oberfranken (Tel.: 0921/604-1597, E-Mail: stephan.neumann@reg-ofr.bayern.de) gern zur Verfügung.

Bayreuth, den 25.02.2019


Regierung von Oberfranken
gez. Dr. M. Löbl
Abteilungsdirektor

Bekanntgabe

Die Eigentümer der zum Verfahrensgebiet gehörenden Grundstücke und die ihnen gleichgestellten Erbbauberechtigten werden zu einer Teilnehmerversammlung geladen, in der die Mitglieder über die Auflösung der Teilnehmergemeinschaft abstimmen.

Die Versammlung findet am Dienstag, den 16.04.2019, um 18:30 Uhr, in der Bürgerwerkstatt (Marktplatz 7) in Untermerzbach statt.

Hierzu ist eine Bekanntmachung und Ladung der Teilnehmergemeinschaft Flurbereinigung Itzgrundregulierung in der der Geschäftsstelle der Gemeinde Untermerzbach, Marktplatz 8, 96190 Untermerzbach, vom 01.04.2019 bis 16.04.2019 niedergelegt, die dort während der Dienststunden eingesehen werden kann.

Hinweis: Die Vertretung durch Bevollmächtigte ist zulässig. Bevollmächtigte haben sich in der Versammlung durch schriftliche Vollmacht auszuweisen. Zu beachten ist jedoch, dass jeder Teilnehmer oder Bevollmächtigte nur eine Stimme hat, auch wenn er mehrere Teilnehmer vertritt.

 

Bekanntgabe einer Niederlegung

Gemeinde Untermerzbach

Flurneuordnung und Dorferneuerung Gleismuthhausen-Merlach II, Stadt Seßlach, Landkreis Coburg

Flurbereinigungsbeschluss

Bekanntgabe

Das Amt für Ländliche Entwicklung Oberfranken hat mit Flurbereinigungsbeschluss vom 11.02.2019 das Verfahren Gleismuthhausen-Merlach II - Flurneuordnung und Dorferneuerung - angeordnet.

Der Flurbereinigungsbeschluss und eine Gebietskarte mit zwei Ortsvergrößerungen sowie das Verzeichnis der in das Verfahren einbezogenen Flurstücke sind in der Verwaltung der Gemeinde Untermerzbach vom 18.04.2019 mit 22.05.2019 niedergelegt und können dort während der Dienststunden eingesehen werden.

Der Anordnungsbeschluss und die Gebietskarte können innerhalb von drei Monaten nach dem Zeitpunkt dieser öffentlichen Bekanntmachung auf der Internetseite des Amtes für Ländliche Entwicklung Oberfranken unter dem Link "Anordnung" eingesehen werden

http://landentwicklung.bayern.de/oberfranken/137278/

 

Flurneuordnung und Dorferneuerung Gleismuthhausen-Merlach II Stadt Seßlach, Landkreis Coburg

Wahl von Vorstandsmitgliedern und ihrer Stellvertreter

Bekanntgabe

Die Eigentümer der zum Verfahrensgebiet gehörenden Grundstücke und die ihnen gleichstehenden Erbbauberechtigten werden zu einer Teilnehmerversammlung gela­den, in der die Mitglieder des Vorstandes der Teilnehmergemeinschaft und ihre Stell­vertreter gewählt werden.

Die Versammlung findet statt am

Dienstag, dem 28.05.2019 um 19:00 Uhr
Ort: Gemeinschaftshaus in Gleismuthhausen

Hierzu ist eine Bekanntmachung und Ladung des Amtes für Ländliche Entwicklung Oberfranken in der Verwaltung der Gemeinde Untermerzbach, Marktplatz 8, 96190 Untermerzbach, vom 13.05.2019 mit 27.05.2019 niedergelegt, die dort während der Dienststunden eingesehen werden kann.

Hinweis

Die Vertretung durch Bevollmächtigte ist zulässig. Bevollmächtigte haben sich in der Versammlung durch eine schriftliche Vollmacht auszuweisen. Zu beachten ist jedoch, dass jeder Teilnehmer oder Bevollmächtigte nur eine Stimme hat, auch wenn er meh­rere Teilnehmer vertritt.